Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGBs

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen wurde zuletzt am 14. Dezember 2021 aktualisiert und gilt für Bürger und rechtmäßige ständige Einwohner des Europäischen Wirtschaftsraums.

§ 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik und dem Kunden gelten die nachfolgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Kunden können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können nach§13 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt nach §14 BGB. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog des Warensortiments dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unverzüglich nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer separaten Auftragsbestätigung zustande. Der Vertragstext wird gespeichert und die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Alle früheren Bestellungen können vom Kunden im Login-Bereich eingesehen werden. Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik behalten sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik sind ausgeschlossen. Vertragssprache ist Deutsch. Im Einzelnen durchläuft der Kunde bei einer Bestellung im Onlineshop folgende technische Schritte:

  • Klick auf Schaltfläche „zur Kasse gehen“ im eingeblendeten Warenkorb
  • Weiterleitung auf allgemeine Bestellübersichtsseite, auf der im Folgenden die einzelnen Kaufschritte durchlaufen werden
  • Auswahl der „Rechnungs- und Lieferadresse“ (für den Fall, dass der Kunde kein Kundenkonto besitzt und nicht eingeloggt ist; andernfalls sind Rechnungs- und Lieferadresse hinterlegt)
  • Eingabe der „Rechnungsadresse“
  • Sind Rechnungs- und Lieferadresse nicht identisch, können Sie durch Anklicken der Checkbox eine „abweichende Lieferanschrift eingeben“
  • Es werden im nächsten Abschnitt „Alle Positionen Ihrer Bestellung“ übersichtsartig angezeigt; es besteht die Möglichkeit, den Inhalt des Warenkorbs zu ändern
  • Auswahl der „Zahlungsart“ (durch Anklicken der gewünschten Zahlungsart)
  • Möglichkeit „Weitere Optionen“ durch Anklicken auszuwählen (abweichende Lieferadresse, Versandtermin, Gutschein einlösen, Kommentar/Hinweis zur Bestellung)
  • Abschluss der Bestellung durch Klick auf „Kaufen“-Button

Zu den einzelnen aufgeführten Bestellschritten gelangt der Kunde über die geläufigen Funktionen seines Internetbrowsers.

§ 2  Lieferung

Wenn der Kunde Unternehmer nach §14 BGB ist, erfolgt die Lieferung grundsätzlich auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten. Die Lieferungspreise sind viel folgt:

Deutschland                               5,95 €                          (Bestellungen über 50,00 € versandkostenfrei)
Österreich                                   9,95 €
Schweiz (ab 2kg)                     16,95 €
Andere EU-Länder                14,95 €
Außerhalb der EU                  19,95 €

Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Feststellbare Transport- und Verpackungsschäden muss sich der Kunde, der Kaufmann im Sinne des HGB ist, bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen und diese gegenüber uns anzeigen. Kunden, die Verbraucher sind, bitten wir rechtlich unverbindlich, uns offensichtlich erkennbare Transportschäden ebenfalls zu melden.

§ 3 Gesetzliches Widerrufsrecht

  1. Widerrufsrecht

Sofern Sie Verbraucher sind nach §13 BGB, steht Ihnen ein 14-tägiges Widerrufsrecht (vgl. Widerrufsbelehrung) zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Bestellung in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n) (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Datum

verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

  1. Folgen des Widerrufs

Hiermit weisen Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik Sie zunächst auf die gesetzliche Pflicht der Verbraucher hin, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik Ihnen alle Zahlungen, die Sie an Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik getätigt haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik können die Rückzahlung verweigern, bis Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

  1. Ausschluss des Widerrufsrechts

Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik weisen Sie darauf hin, dass das Widerrufsrecht nicht besteht bei:

  1. Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  2. Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  3. Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

§ 4 Gewährleistung und Schadensersatz

  • Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung durch den Kunden oder einem vom Dritten nicht Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik beauftragten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
  • Ein auf Gebrauch beruhender Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
  • Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und in Textform (z. B. E-Mail) unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
  • Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß §2 Ziffer 4 nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
  • Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen 12 Monate. Dies gilt sofern Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik nicht nach § 5Ziffer 7, insbesondere für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, eine unbeschränkte Haftung treffen. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen.
  • Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.
  • Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik oder eines Erfüllungsgehilfen von Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik (z. B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 5 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

  • Die Rechnungen von Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar. Bestellungen sind per Vorauskasse bezahlt und werden erst nach Zahlungseingang versendet.
  • Die Ablehnung von Schecks und anderen unbaren Zahlungsmitteln behalten Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik sich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung gutgeschrieben. Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen.
  • Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls bei Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller bestehenden Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware Eigentum von Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten sich Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises an Dritte zu veräußern oder sonstige, die das Eigentum von Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik ab. Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik nehmen diese Abtretung an.

§ 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Stockstadt, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Aschaffenburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden oder aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

§ 8 Alternative Streitbeilegung

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind die Verkäufer Mireylia Rey und SCHMIDT Veranstaltungstechnik nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

§ 9 Schlussbestimmung   

Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

© Copyright 2011 – 2022 SCHMIDT Veranstaltungstechnik – Alle Rechte von SCHMIDT Veranstaltungstechnik, Stefan Schmidt & Mireylia Rey vorbehalten